Tausend Online-Unterschriften gegen Bahnprivatisierung

In den vergangenen Tagen haben mehr als tausend Internet-Nutzer online gegen die Bahnprivatisierung unterschrieben. Mit der Unterschriftensammlung unter www.DeineBahn.de fordern sie den Bundestag auf, „jede Form der Bahn-Privatisierung abzulehnen und sich statt dessen für eine gute Bahn in öffentlicher Hand einzusetzen“. Eine Privatisierung der Bahn, ob mit oder ohne Schienennetz, sei völlig ungeeignet, einen bürgernahen und verlässlichen Bahnverkehr zu vernünftigen Preisen zu gewährleisten. Die Bahn sei ein Hebel zur klimafreundlichen Verkehrspolitik, den die öffentliche Hand nicht abgeben dürfe.

Die Unterschreiber gehören mit diesen Forderungen zur Mehrheit der Bevölkerung. Im November 2006 hatten sich in einer repräsentativen Befragung 71 Prozent für eine Bahn in öffentlicher Hand ausgesprochen. Nur 25 Prozent waren dafür, die Deutsche Bahn AG teilweise an private Investoren zu verkaufen. Einer aktuellen Umfrage zufolge erwartet die Mehrheit der Bevölkerung keinen Nutzen von einer Bahnprivatisierung. 29 Prozent wünschen gar, dass die Politik bis in die Alltagsgeschäfte der Bahn eingreift.

Die Große Koalition im Bundestag dagegen wird kommende Woche beraten, wie sie ihr von Juristen heftig kritisiertes Bahnprivatisierungsgesetz noch dieses Jahr durch den Bundestag bekommt. Der Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums sieht vor, dass der Bund seinen Einfluss auf die Schieneninfrastruktur faktisch aufgibt.

Der Internetauftritt DeineBahn.de des Bündnisses „Bahn für Alle“ bietet Informationen zur Entwicklung der Bahnprivatisierung und darüber, wie eine bessere Bahn in öffentlicher Hand aussehen könnte. Auf der Website gibt es neben der Unterschriftensammlung auch andere Möglichkeiten, um online aktiv zu werden.

Das Bündnis „Bahn für Alle“ wird getragen von Attac, Bahn von unten, BUND, Bürgerbahn statt Börsenbahn, Eurosolar, Grüne Jugend, NaturFreunde Deutschlands, Robin Wood, Umkehr, VCD Brandenburg sowie Verdi und setzt sich ein für eine verbesserte Bahn in öffentlicher Hand.

Für Rückfragen: